20:49 Uhr: Auf in die letzte StuPa-Sitzung der laufenden Legislatur (und evtl. auch dieses Jahres). Wir sind super motiviert, die Sitzung begann etwas später, da noch nicht genug stimmberechtigte StuParier*innen da waren. Jetzt rollt der Demokratiezug aber tüchtig. Die ersten 20 Minuten dreht sich alles um die Abstimmung der letzten Protokolle.
21:31 Uhr: Oh oh, sorry für die Verzögerung. Wir waren durch unseren eigenen Antrag selbst kurz in der Bredouille und mussten eine lange Kontenrecherche durchführen. Jetzt hat die La-Uni nochmal insgesamt 3200 € für Druckkosten und 1500 € Redaktionsgeld beantragt. Das Fatal hat für Technik und Reparaturen 2500 € bekommen und der Studentsclub Landau 49,20 €. #Edit: Das AStA-Sekki darf sich auch einen neuen Drucker für den ISIC (internationaler Studiausweis) beschaffen.
21:34 Uhr: Der Jahresabschluss 2016 wurde nun auch nach Revision bestätigt.
21:38 Uhr: Es geht ans Eingemachte, Thema „Berichte und Anfragen an den AStA“. Wir machen eine Liste:
- Was wurde aus dem Winterball des Eventreferates (fand bisher nicht statt)? – Es ist niemand vom Eventreferat anwesend, die Vorsitzenden mutmaßen, dass es mit der Brandschutzverordnungen der Uni zusammenhängt.
- Am Gebäude H ist nachts immer die Beleuchtung aus, was kann mensch dagegen tun? – AStA nennt Ansprechpartner in der Universitätsverwaltung und regelt.
- Stört es den AStA, dass die Präsidentin der Universität mit der E-Mail paesident@uni-… kommuniziert? – AStA hatte es noch nicht wahrgenommen, da noch keine rege Kommunikation stattfand. Es wird als störend empfunden und angesprochen.
- Das Referat Sport wollte ein Sportturnier organisieren, was wurde daraus? – Das Turnier fand statt, wurde positiv angenommen und es gab auch einen Bericht im StuPa darüber.
- Was sagt der AStA zu der niedrigen Beteiligung an den Fachbereichs- und Senatswahlen? – Ergebnis ist kaum niedriger als die letzten Jahren. Die Wahl fand in der Bürgerstraße statt, was für viele Studierende ein Hindernis darstellen könnte. Der AStA sieht sich nicht alleinig für die Werbung anlässlich dieser Wahlen zuständig, da dies auch Angelegenheit der Fachbereiche liegt.
- Frage an HoPo-extern, was es mit der Petition im Rechenschaftsbericht auf sich hat? – Alte Petition, die noch einmal überarbeitet wurde, um dem Petitionsausschuss des Landtages übergeben werden zu können.
- Referat Soziales berichtet von seiner Wahl in den Sozialpolitikausschuss des fzs.
21:53 Uhr: 10 Minuten Pause.
22:12 Uhr: Back on the road again. Es gibt weitere Anfragen an den AStA:
8. Was ist mit der PCB-Problematik? – Die letzte Nachricht dazu datiert aus
dem September. Es soll weiterhin intensiv gelüftet und gereinigt werden.
Die Beratung für Schwangere und Immunschwache Menschen an der Uni soll
Aufrecht erhalten werden.
9. Es hieß, dass ein Hörsaal renoviert werden soll und die Uni davon ausgeht,
dass es reicht nur einen Hörsaal während der Arbeiten zu nutzen, was ist der
Stand? – Ein Großteil der Mitarbeiter*innen ist nicht der Ansicht, dass dies
funktionieren kann, daher geht der AStA davon aus, dass die Uni das Vorhaben
nicht umsetzen wird. Der AStA wurd ein die weiteren Besprechungen nicht mehr
hinzugezogen.
10. Gibt es Neuigkeiten wegen dem Brandschutzkonzept der Uni (verhindert z.B.
aktuell die Durchführung der Atriumsfeten u. ä.)? – Ab Januar dürfen wieder
Veranstaltungen im Atrium durchgeführt werden, aber keine Großevents. Uni muss
liefern.
11. Gibt es Neuigkeiten wegen der Einsturzgefahr der Xylanderstraße oder
anderen Gebäuden? – Nein.
12. Was war die größte Herausforderung für die AStA-Vorsitzenden und wie
haben sie diese gemeistert? – Alle Termine unter einen Hut zu bringen und den
Erwartungen der verschiedenen Menschen gerecht zu werden. Außerdem auch auf
selbst zu achten.
22:34 Uhr: Das StuPa beschließt auf Antrag des AStA eine Erweiterung der Autoversicherung der AStA-Busse. Der Nutzungsradius pro Jahr wurde auf 40.000 km erhöht und es können auch nicht-Studierende als Fahrer*innen eingetragen werden.
22:43 Uhr: Es geht um die Änderung der Wahlordnung. Ein Antrag auf eine Erhöhung der Wahlkampfkostenpauschale von 50 € auf 200 € erregt die Gemüter und sorgt für anhaltende Diskussionen.
23.14 Uhr: Die Debatte geht weiter, die Vertagung wurde abgelehnt. Konkret handelt es sich um das Geld, das einer Liste mehr oder weniger bedingungslos für ihren Wahlkampf zugesichert wird.
23:36 Uhr: Die Wahlkampfgelder wurden erhöht, künftig stehen den Listen 200 € für den Wahlkampf zur Verfügung. Der aktuelle Wahlkampf ist davon noch nicht betroffen.
23:45 Uhr: Die Sitzung wird gleich enden, da das StuPa nicht mehr beschlussfähig ist.Damit endet die Legislatur des 28. Studierendenparlamentes wie die meisten in dieser Legislatur. Nicht behandelt werden konnten heute die Tagesordnungspunkte: Satzungsänderungen, Quotierte Redeliste und FIT*-Plenum. Schade, da waren noch ein paar spannende Themen dabei.
Geht wählen und gute Nacht.
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