Liveticker StuPasitzung 23.10.2017

Der Liveticker wird von dem Redakteur Jan begonnen.

Die Sitzung beginnt um 20:20 und es kommt TOP1 Begrüßung, Änderungen zu Tagesordnung und Abstimmung des Protokolls der letzten Sitzung. Aufgrund der zahlreichen Anträge wird eine optimale Reihenfolge der Tagesordnung erstellt, damit die anwesenden Gäste nicht bis zum Ende warten müssen. Die Tagesordnung wurde beschlossen und es kann nach einem Änderungsantrag bzgl. des Protokolls beginnen.

 

TOP 2 Projektgeldanträge

Die Umweltgruppe beantragt 500€ (Diskussionsrunden, Filmvorführungen, Workshops, Infostände, Pilzwanderungen) für das neue Haushaltsjahr 2018. Ina (AStA) schlägt vor, dass sie sich mit dem Uni Kino vernetzen sollen. Das Uni Kino hat verschiedene Lizenzgeber und vielleicht haben sie die Lizenz des gewünschten Filmes. Mittlerweile wird über das Verfahren geredet, da es Umstimmigkeiten gibt. Einige aus dem StuPa finden eine heutige Abstimmung über das Geld unsinnig. Es empfiehlt sich das alte Verfahren anzuwenden und keine Beschlüsse zu fassen. Dadurch ist dies wirklich nur eine Vorstellung und diese Vorstellung wird in die neue Haushaltsplanung einbezogen.

Die Psychotage beantragen Geld für ihre Veranstaltung. Um dies zu ermöglichen beantragen sie 500€. Auch hier gibt es keine Fragen an die Psychotage. Es war doch kein Projektgeldantrag, sondern ein Auszahlungsantrag. Jetzt wird also gleich abgestimmt. Die Plätze für die einzelnen Termine wird offen für alle sein und die Plätze verlost. Der Antrag ging einstimmig durch.

Von der Weihnachtsvorlesung hat sowohl einen Projektgeldantrag als auch einen Auszahlungsantrag. Sie benötigen 950€ für Materialien, Geschenke und ähnliches im Haushhaltsjahr 2018. Da es immer ein komplett neues Thema gibt, wird dementsprechend Geld benötigt. Kostüme werden geliehen und die Veranstaltung ist kostenlos. Der Auszahlungsantrag in Höhe von 870€ wurde einstimmig angenommen.

Wahlleitung für die StuPa-Wahl 2017 ist auch im vorgezogenen TOP2. Moritz würde gerne die Wahlleitung übernehmen und hat auch viel Zeit momentan. Er ist politisch interessiert und sieht in der Kommunikation Verbesserungsmöglichkeiten. Zusätzlich hat er sich auch schon die Wahlordnung angeschaut und ist in keiner politisch rechten Gruppierung. Er merkt auch an, dass die Bewerbungsfrist am 3.11. ist und somit gibt es einen Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des TOPs und soll erst auf der nächsten Sitzung besprochen werden. Geht durch.

 

TOP 3

Die Auszahlungsanträge von Amnesty International betragen 650€ (IDAHOBIT, Foto-Aktion, Workshop und Filmvorführung) und 700€ (Fastenbrechen, Friedensdemo, Fahrtkosten und Werbung). Beide Anträge gehen durch.

 

TOP 4 Bamberg

Bahncard und Druckkosten werden für eine Studierendenvertretung aus Bamberg werden beantragt (69,50€). Luisa (AStA) begrüßt den Antrag und es gibt den Topf im Haushalt bzgl. der Unterstützung von Unis in Bayern, da sie keine verfasste Studierendenschaften haben und auch keinen Haushalt besitzen. Geht durch.

Bamberg benötigt 450€ für einen Kulturkompass, der subkulturelle und soziale Angebote vorstellt. Dieser sollte ähnlich wie der Sozialreader sein, mit zusätzlichen kulturellen Angeboten. Es werden per Beamer die Rubriken des möglichen Heftes vorgestellt.

Wir kommen zur Abstimmung über die Finanzierung des Kultur-/Sozialreaders für Bamberg. Der Antrag geht bei wenigen Enthaltungen und keiner Nein-Stimme deutlich durch.

 

Die TOPe 5 und 6 entfallen, da es sich um Projektgeldanträge von Gruppen handelt, die keine Vertreter*innen entsandt haben. Dadurch werden die TOPe auf die nächste Sitzung vertagt.

 

TOP 7 Auszahlungsantrag Queerulanten*

Die Queerulanten* beantragen eine finanzielle Unterstützung für Ihre Party im Gloria. Es geht um 800€. Kurze Debatte über die Notwendigkeit der Unterstützung der Party der Queerulanten, die damit endet, dass festgestellt wird, dass die Partys an sich sehr gut sind, aber das Publikum nicht im selben Maße dort auftaucht, wie auf anderen Uni-Partys. Die Abstimmung erfolgt einstimmig für den Antrag.

Es gibt einen kurzen Nachtrag, durch zwei Redebeiträge wird hinterfragt, ob die Partys nicht auf daran kranken würden, dass sie unter der Woche stattfinden. Heftige Gegenrede, da dies bei anderen Partys auch nicht in Gewicht fällt.

 

TOP 8 Mehrere Projektgeld- und Auszahlungsanträge von Hochschulgruppen

 

„Jetzt oder Knie“-Improtheater (Auszahlungsantrag aus dem laufenden Haushalt)

Die Improtheatergruppe „Jetzt oder Knie“ möchte ein Einsteiger*innen-Seminar anbieten, um interessierten Studierenden die Möglichkeit zu bieten erste Erfahrungen im Improvisationstheater zu sammeln. Die Debatte dreht sich um die Frage nach dem Mehrwert der Aktion, da das Seminar wohl keine Einstiegsmöglichkeit in die Gruppe „Jetzt oder Knie“ bietet. Daher würden Teilnehmer*innen, die Gefallen an der Improvisation finden, im Anschluss nicht weitermachen können. Die Vertreter*innen der Gruppe verweisen darauf, dass das Seminar trotzdem eine sehr schöne und interessante Erfahrung sein kann. Die Improvisation ist hilfreich für den Umgang mit Schüler*innen und hilft auch Menschen, die Angst vor Referaten o.ä. haben.

Die Abstimmung steht an, 230€ aus dem Topf der Hochschulgruppe werden einstimmig genehmigt.

 

Unikino (Auszahlungsantrag für den laufenden Haushalt)

Das Unikino braucht Geld, um die Filmlizenz für das kommende Jahr zu erneuern. Da das Unikino die Filme kostenlos zeigt und nur ein geringes Publikum erreichen kann (Campus Landau) ist dieser Posten verhältnismäßig günstig. Zudem muss das Unikino seine Anlage erneuern. Der anwesende Vertreter erwähnt, dass diese Anlage auch an Hochschulgruppen und den AStA verliehen wird um Vorträge oder Konzerte zu ermöglichen. Da das Unikino auch noch Filme anschaffen muss, wird der Antrag innerhalb der Sitzung von 380€ auf 650€ (der gesamte Rest des Haushaltspostens) erhöht. Der Antrag wird in dieser Form zur Abstimmung gestellt und mit großer Mehrheit angenommen.

 

—–Die Sitzung pausiert bis 22:20 Uhr—

—–Es geht wieder los—

 

Die TOPe 9 und 10 entfallen an dieser Stelle da beide vorgezogen wurden zu Beginn der Sitzung behandelt wurden. (Hatte das eben falsch, sorry).

 

TOP 11 Jahresabschluss Haushalt der Studierendenschaft 2016

Der Jahresabschluss steht zur Prüfung. Das StuPa muss bestätigen, dass im Haushaltsjahr alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Der späte Abstimmungszeitpunkt ergibt sich aus dem Umstand, dass ein Nachtragshaushalt nötig war, um unerwartete Kosten im Haushalt abzudecken.

Es gibt kurze Nachfragen zur genauen Darstellung des Abschlusses. Der Jahresabschluss wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig angenommen. Nun wird per Abstimmung die Finanzreferentin des AStA für das Haushaltsjahr 2016 entlastet. Auch dies geschieht einstimmig.

 

TOP 12 Bestätigung AStA-Referat für Hochschulpolitik

Es geht um das vakante Referat für externe Hochschulpolitik. Das Referat ist maßgeblich für die Vernetzung mit anderen Studierendenschaften und campusübergreifende Angelegenheiten zuständig. Der AStA schlägt Bastian Stock für das Referat vor und hebt dessen Erfahrung in verschiedenen (hochschul-)politischen Gruppen und Organisationen als Grund für die Nominierung hervor.

Bastian stellt sich kurz vor, erklärt die Motivation für das Referat durch seinen Willen, den Studierenden die Hochschulpolitik niederschwellig näher zu bringen. Auf eine erste Nachfrage erklärt er zudem die beabsichtigte enge Zusammenarbeit mit Geli (Referat Hochschulpolitik intern) im Team. Aus dem StuPa kommt für Basti die Frage, ob er im AStA mit seiner Öffentlichkeitsarbeit gemäßigt aufzutreten beabsichtigt. In der Vergangenheit war er nach Auffassung des Fragestellers hier sehr scharf vorgegangen. Basti verweist darauf, dass er sich den Beschlüssen des AStA fügen und diese vertreten werde. Es folgen scherzhafte Fragen (50 entengroße Pferde oder eine pferdegroße Ente bekämpfen usw…).

Eine ernste Frage folgt. Die Fragestellerin möchte von Basti wissen, ob er die nötige Präsenz im AStA zeigen kann, da er als Stuparier nicht mit Anwesenheit geglänzt hat. Basti erklärt, dass die Sitzungen des StuPa immer zu einem festen Zeitpunkt stattfinden und er durch verschiedene Anlässe verhindert war. Die Arbeit im AStA ist weniger auf feste Termine zugeschnitten, sondern erfolgt jederzeit. Außerdem hat er sich Zeit für diese Aufgabe freigeschaufelt. Mehrere Redner*innen unterstützen diese Aussagen Bastis und der AStA betont mehrfach seine klar ersichtliche Motivation für die Aufgabe.

Da Basti einige Ziele für seine Arbeit konketisiert hat, erfolgt die Frage, welche er in der restlichen Legislatur (2 Monate) in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellt. Basti erklärt, dass viele seiner Ziele nicht zwingend in dieser Zeit vollends zu erreichen sind, er aber mit seiner Arbeit wichtige Grundlagen schaffen und Teilziele erreichen kann. Per Nachfrage wird noch einmal um eine exakte Konkretisierung der Ziele erbeten, die er in dieser Zeit umsetzen möchte. Basti verweist darauf, noch kein vollwertiges Mitglied des Teams zu sein und erst nach seiner Wahl die Einblicke über den Stand der aktuellen Projekte erhalten kann. Zu gegebener Zeit wird er diese Frage konkreter beantworten.

Es wird eine zehnminütige Pause beantragt und durch Abstimmung abgelehnt. Damit erfolgt nun direkt die Abstimmung. Das Prozedere zieht sich hin, da das StuPa in der Vergangenheit beschlossen hatte, Personalangelegenheiten geheim abzustimmen. Es werden zettel gereicht, wieder eingesammelt und nun ausgezählt.

Wir kommen zur Verkündung des Ergebnisses. Bastian wurde mit 12 Nein-Stimmen zu 10 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Damit erfolgt nun eine Debatte über das Ergebnis.

Ein GO-Antrag über 10 Minuten Pause wird angenommen, die Fraktionen müssen sich beraten. Wir melden uns gleich wieder.

Die Sitzung wird wieder angepfiffen. In der Zwischenzeit fanden rege Diskussionen zwischen Mitgliedern des AStA und unterschiedlicher StuPa-Listen mit Mitgliedern von Campus Grün statt.

Das aktuelle Problem ist, dass die Satzung der Studierendenschaft die Ablehnung eines/einer Kandidat*in an eine Begründung knüpft. Durch die geheime Abstimmung ist die Ablehnung nicht auf irgendwelche geäußerten Bedenken knüpfbar. Teile des StuPa sehen diese Begründung durch die gestellten Fragen an Basti gegeben. Es wird nun länger über diesen Satzungspassus diskutiert.

Durch ein Mitglied des Studierendenparlamentes erfolgt nun eine Erklärung zu der von ihm getätigten Abstimmung mitsamt einer dezidierten Begründung für diese Abstimmung.Die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Verfahrens steht weiter im Raum. Es werden einerseits persönliche Fürsprachen für Basti abgegeben und andererseits Fragen zur Ausgestaltung der Satzung diskutiert.

Ich beende den Ticker leider an dieser Stelle, da ich morgen früh zur Arbeit muss und keine weiteren Redakteur*innen da sind um den Ticker fortzuführen. Wenn Ihr mal Bock habt das zu machen, meldet Euch unter chefredaktion@la-uni.org 😉

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