Live-Ticker zur konst. Sitzung am 08.01.18

21:02 Willkommen zum Live-Ticker. Die konstituierende Sitzung wird in Kürze beginnen. Momentan ist das StuPa noch nicht beschlussfähig. Es wird noch eine mutige Person gesucht, welche das Protokoll schreibt.

21:22 TOP1: Die Sitzung wird vom Wahlleiter Daniel Müller eröffnet und begrüßt das Plenum. Das alte Präsidium ist noch verhindert und die TOPs 6-8 werden zurückgezogen. Auf Anfrage wird vom Wahlleiter erklärt, was ein Geschäftsordnungsantrag ist. TOP 2 Entlastung des alten Präsidiums wird einstimmig bei einigen Enthaltungen nach hinten verschoben.

21:33 TOP3: Es gibt eine Kandidatin, Hannah Trippner (CampusGrün), für das Amt als Präsidentin. Sie kann sich eine Arbeit mit dem AStA gut vorstellen. Es wird nun eine Zählkommission gebildet und es kommt zur Wahl.

Ergebnis: Ja-Stimmen 25, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 1

Damit ist Hannah Trippner StuPa-Präsidentin des 29. Studierendenparlamentes.

 

Auch für das Amt des Vize-Präsidiums gibt es nur einen Kandidaten, Dominik Vollbracht (Campus Grün). Er ist zum ersten Mal im StuPa, war aber schon in der Hochschulpolitik tätig (z.B. Vorsitz im Fachschaftsrat). Hannah und Dominik haben sich im Vorfeld schon besprochen, ob sie sich eine Zusammenarbeit im Präsidium vorstellen können und beide sind laut ihrer Aussage dazu in der Lage. Die Zahlkommision verteilt die Wahlzettel und es kommt nun zur Wahl.

Ergebnis: Ja-Stimmen 23, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 3

Damit ist Dominik Vollbracht StuPa-Vizepräsident des 29. Studierendenparlamentes.

22:00: 5 Minuten Pause

22:11: Fünf Minuten scheinen doch etwas länger zu dauern als sonst. Das neue Präsidium brauchte etwas länger in ihrer Vorbereitung.

22:13 TOP4: Der AStA-Vorsitz wurde bei 2 Enthaltungen einstimmig entlastet. Es gab keine Diskussion. Das Referat Finanzen wird erst bei Abschluss des Jahreshaushaltes entlastet, dies war der Vorschlag der Finanzreferentin Lea Solbach.

22:16 TOP5: Jetzt wird ein neuer AStA-Vorstiz gewählt. Paul Klär und Ann-Kathrin Rudy wurden als AStA-Vorsitz vorgeschlagen, welcher aus zwei Personen bestehen kann. Beide hatten Referate im alten AStA. Pauls möchte gerne Verantwortung übernehmen, Ansprechpartner sein und sieht seine Stärke im Leiten eines Teams. Ann-Kathrin möchte zudem gerne Probleme lösen und sieht den AStA-Vorsitz als wichtiges Bindeglied zwischen Studierendenschaft und Hochschulleitung. Beide wollen mit dem StuPa konstruktiv zusammen arbeiten und verhindern, dass unnötig Vorurteile entstehen. Da beide in der Liste Antihelden* waren, wollen sie auch mit Campus Grün reden und sich regelmäßig mit dem Präsidium treffen. Eine Verbesserung der Studierendensituation ist ihr Ziel und sehen sich in der Lage, ein Team zu leiten. Zusätzlich sind sie der Meinung, sich sehr gut ergänzen zu können. Auf Anfrage erklärten sie, dass sie nur mit ihrem Team, welcher noch gewählt wird, den Vorsitz leiten wollen. Beide wollen die komplette Legislatur das Amt ausüben, jedoch wird Ann-Kathrin sich danach nicht mehr auf das Amt bewerben. Paul würde es sich noch überlegen, ob er noch eine zweite Legislatur machen würde.

22:45: GO-Antrag auf Übergang zu Tagesordnung. Begründung: Es wird von einem StuParier vermutet, dass der alte AStA-Vorsitz „persönliche Wäsche“ wäscht. Der Antrag wurde angenommen.

Es scheint eskalieren zu können. Die ehemalige Vorsitzende Ina sieht die beiden zur Wahl stehenden nicht in der Lage, Konflikte in einem Team immer zu lösen. Anscheinend gab es im alten AStA Konflikte, welche nicht gelöst wurden, denn es wurden nur vage Andeutungen gemacht. Dies würde erklären, warum Ina immer wieder Fragen stellte, die ungewöhnlich für einen ehemaligen AStA-Vorsitz an einen möglichen neuen Vorsitz sind.

Der mögliche neue AStA-Vorsitz möchte die alten AStArier*innen übernehmen und leerstehende Referate so schnell wie möglich ausschreiben. Es sollen zwei neue Referate geschaffen werden und insgesamt sind 6 Referate unbesetzt. Obwohl es nicht ideal ist, wollen sie sich nicht vorwerfen lassen Vetternwirtschaft zu betreiben. Dies wurde nämlich in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen. Zwar sollen die neuen Referate aber bis zum 5.2. besetzt sein, aber einige aus dem Plenum sehen dieses Datum als viel zu früh an. Eine mögliche Neubesetzung wäre erst im April wahrscheinlich.

23:14: GO-Antrag auf Schließung der Debatte. Der Antrag ging durch.

23:18: Es wird eine neue Zählkomission gebildet und es kommt zur Wahl des AStA-Vorsitzes. Es wird im ersten Wahlgang eine 2/3-Mehrheit benötigt.

Ergebnis: Ja-Stimmen 23, Nein-Stimmen 3, Enthaltungen 1

Damit wurden Paul Klär und Ann-Kathrin Rudy als AStA-Vorsitz gewählt.

23:40: Nach einer 10 minütigen Pause geht es nun mit TOP5b weiter.

23:41 TOP5b:

Folgende Referate sollen besetzt werden bzw. so kurz wie möglich unbesetzt sein:

  • Finanzen: Lea Solbach
  • Studium 1: Laura Kurz (Fokus auf Instituionen)
  • Studium 2 (neu): unbesetzt (Fokus auf Beratung von Studierenden)
  • Soziales 1: unbesetzt
  • Soziales 2: unbesetzt
  • HoPo intern: Angelika Feusette (nicht für die komplette Legislatur, mindestens bis April)
  • HoPo extern: Bastian Stock
  • Fachschaften: Miriam Krass (nicht die komplette Legislatur)
  • Inklusion: unbesetzt
  • Datenschutz: Sebastian Droste (sucht eine Nachfolge, da er vermutlich nur bis zum Herbst im Amt sein möchte)
  • Kultur, Events & Sport 1: Felix Göttert
  • Kultur, Events & Sport 2: Hannah Scholz (würde eventuell, je nach Situation, auch das Referat Sekretariat übernehmen)
  • Kultur, Events & Sport 3: Johannes Kapor
  • Umwelt und Mobilität 1: Paula Kirpal
  • Umwelt und Mobilität 2: unbesetzt
  • PR und Öffentlichkeitsarbeit: Ilka Reichelt
  • Sekretariat: unbesetzt

Da alle Referate, die heute besetzt werden, von Studierenden des alten AStA besetzt werden sollen, fällt die Vorstellung der Referate doch eher kurz aus. Alte Projekte sollen weitergeführt werden bzw. neue Projekte verwirklicht werden. So soll eine Hochschulmeisterschaft nach Landau kommen, ein Lastenfahrrad angeschafft werden, Veranstaltungen durchgeführt und der AStA näher vorgestellt werden.

00:03: Es kommt nun zur Wahl.

00:37 Ergebnis der Wahl:

  • Finanzen: Lea Solbach Ja-Stimmen 27, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0
  • Studium 1: Laura Kurz Ja-Stimmen 26, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 1
  • HoPo intern: Angelika Feusette Ja-Stimmen 25, Nein-Stimmen 1, Enthaltungen 1
  • HoPo extern: Bastian Stock Ja-Stimmen 23, Nein-Stimmen 3, Enthaltungen 1
  • Fachschaften: Miriam Krass Ja-Stimmen 25, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 2
  • Datenschutz: Sebastian Droste Ja-Stimmen 26, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 1
  • Kultur, Events & Sport 1: Felix Göttert Ja-Stimmen 27, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0
  • Kultur, Events & Sport 2: Hannah Scholz Ja-Stimmen 26, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 1
  • Kultur, Events & Sport 3: Johannes Kapor Ja-Stimmen 26, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 1
  • Umwelt und Mobilität 1: Paula Kirpal Ja-Stimmen 25, Nein-Stimmen 2, Enthaltungen 0
  • PR und Öffentlichkeitsarbeit: Ilka Reichelt Ja-Stimmen 27, Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0

Es wurden alle Personen in ihr Amt gewählt.

 

00:42: Da das ehemalige StuPa-Präsidium mit fast 100%er Wahrscheinlichkeit entlastet wird und TOP5c-g die Wahl der Ausschussmitglieder*innen im Haupt-, Satzungs-, Finanz-, Wahlwerbe- (wurde mit einer Enthaltung in die Tagesordnung aufgenommen) und Autoauschuss behandeln und der Schreiber des Live-Tickers müde ist und früh aufstehen muss, wird er nun beendet. Das Ergebnis der Wahl der Ausschüsse werden in den nächsten Tagen auf der Homepage des StuPas veröffentlicht. Im TOP9 Sonstiges wird in der Regel nichts weltbewegendes besprochen und es wird noch eine gute Nacht gewünscht.

Vielen Dank an das StuPa und AStA der letzten Legislatur für ihre Arbeit und einen herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg an das neue StuPa-Präsidium und an den neuen AStA.

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